AGB

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN CANAL+ SVOD DIENST

CANAL+ SCHLIESST VERTRÄGE ÜBER DIE NUTZUNG DES CANAL+ DIENSTES AUSSCHLIESSLICH AUF BASIS DIESER ALLGEMEINEN GESCHÄFTSBEDINGUNGEN AB.

1. DEFINITIONEN
Die in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen verwendeten Begriffe haben die nachfolgend angegebene Bedeutung. Alle definierten Begriffe im Singular haben im Plural dieselbe Bedeutung und umgekehrt. Aus Gründen der leichteren Lesbarkeit wird nachfolgend die männliche Form verwendet. Sämtliche Ausführungen gelten natürlich für sämtliche Geschlechter in gleicher Weise.

1.1 Abonnement - ein kostenpflichtiger Vertrag zwischen CANAL+ und dem Kunden über die Bereitstellung des und den Zugriff auf den CANAL+ Dienst

1.2 AGB - diese allgemeinen Geschäftsbedingungen

1.3 CANAL+ - CANAL+ Luxembourg S.à r.l. mit dem Sitz in 4, Rue Albert Borschette in L-1246 Luxembourg, eingetragen im Luxemburgischen Handelsregister (Registre de Commerce et des Sociétés) unter Registernummer Nummer B 87.905

1.4 CANAL+ Dienst - Abonnement-Dienst zum Abruf von Unterhaltungsinhalten („Inhalte“) über das Internet auf bestimmten internetfähigen Fernsehern, Computern und anderen Geräten CANAL+ kompatible Geräte)

1.5 Kunde - natürliche Person, die mit CANAL+ ein Abonnement abgeschlossen hat

1.6 Promotionszeitraum - ein von CANAL+ festgelegter begrenzter Zeitraum zu Beginn des Abonnements, innerhalb dessen seitens des Kunden kein Abonnement-Entgelt zu zahlen ist

1.7 Zahlungsart - vom Kunden im Rahmen des Bestellprozesses gewählte oder nachträglich durch den Kunden geänderte Art der Zahlung des monatlichen Abonnement-Entgeltes

2. ABONNEMENT

2.1. Voraussetzung zum Abschluss eines Abonnements ist die Eingabe des Vor- und Nachnamens des Kunden, einer gültigen Email-Adresse des Kunden, die Vergabe eines Passwortes durch den Kunden und die Wahl einer Zahlungsart.

2.2. Mit erfolgreichem Abschluss der Bestellung durch den Kunden stellt der Kunde ein verbindliches Angebot an CANAL+ zum Abschluss eines Abonnements. Das Abonnement kommt zustande, wenn CANAL+ das Angebot ausdrücklich annimmt, z.B. durch Versenden einer entsprechenden Bestätigungsemail an den Kunden, oder durch Leistungsaufnahme in Form der Zugangsgewährung zum CANAL+ Dienst.

2.3. CANAL+ ist nicht verpflichtet, das Angebot des Kunden anzunehmen. Lehnt CANAL+ das Vertragsangebot des Kunden ab, so wird der Kunde von CANAL+ hierüber informiert.

2.4. Abonnements können nur von Kunden, die das 18. Lebensjahr vollendet haben, abgeschlossen werden.

3. ABONNEMENT-ENTGELT UND ZAHLUNGSBESTIMMUNGEN

3.1. Um den CANAL+ Dienst nutzen zu können, muss der Kunde eine der vorgegebenen Zahlungsarten auswählen und die notwendigen Informationen übermitteln.

3.2. Das Abonnement-Entgelt für den CANAL+ Dienst wird mittels der angegebenen Zahlungsart abgebucht. Der Kunde autorisiertC, die ausgewählte Zahlungsart zu belasten.

3.3. Die monatliche Abbuchung des Abonnement-Entgeltes erfolgt jeweils zum Beginn eines Monats im Voraus (Abrechnungszeitraum). Die erste Abbuchung erfolgt erst im Anschluss an einen Promotionszeitraum, soweit ein solcher dem Kunden im Rahmen des Vertragsschlusses gewährt wurde. Die Höhe der ersten Abbuchung ist abhängig davon, zu welchem Zeitpunkt der Kunde in einem Monat das Abonnement abgeschlossen hat, da das Abonnement-Entgelt für den ersten (kostenpflichtigen) Monat des Abonnements anteilig berechnet wird. Die erste Abbuchung umfasst neben dem anteiligen Entgelt für den ersten kostenpflichtigen Monat auch das erste volle Abonnements-Entgelt des zweiten kostenpflichtigen Monats.

3.4. Details zur Abonnements-Entgelt, dem Abrechnungszeitraum und dem Zahlungsdatum kann der Kunde auf seiner „Konto“-Seite einsehen.

3.5. Sollte eine Zahlung nicht erfolgreich abgewickelt werden können, weil die jeweilige Zahlungsart abgelaufen ist, nicht ausreichend Guthaben aufweist oder aus einem anderen Grund scheitert, und der Kunde sein Abonnement nicht kündigt, kann der Zugang des Kunden zum CANAL+ Dienst so lange gesperrt werden, bis eine gültige Zahlungsart erfolgreich belastet werden konnte. Zudem ist CANAL+ berechtigt, dem Kunden ein angemessenes Bearbeitungsentgelt in Rechnung zu stellen.

3.6. Anfallende Entgelte des jeweiligen Zahlungsanbieters des Kunden sind vom Kunden zu tragen.

3.7. Der Kunde kann die Zahlungsart auf seiner „Konto“-Seite aktualisieren.

3.8. CANAL+ ist berechtigt gemäß nachfolgender Regelung das Abonnement-Entgelt anzupassen:

3.8.1. Wenn sich der (Kalender-)Jahresdurchschnitt des Verbraucherpreisindexes („Jahres-VPI“) der Statistik Austria ändert, hat das folgende Auswirkungen auf das Abonnement-Entgelt:

3.8.2. CANAL+ ist berechtigt, das Abonnement-Entgelt für das folgende Kalenderjahr entsprechend der Steigerung des Jahres-VPI zu erhöhen („Index-Erhöhung“). Der Umfang der Index-Erhöhung ergibt sich aus dem Verhältnis der Änderung des Jahres-VPI für das letzte Kalenderjahr vor der Anpassung gegenüber dem Jahres-VPI für das vorletzte Kalenderjahr vor der Anpassung (Indexbasis: Jahres-VPI 2010 = 100).

3.8.3. CANAL+ ist verpflichtet, Senkungen des Jahres-VPI an den Kunden weiterzugeben und das Abonnement-Entgelt entsprechend der Senkung zu reduzieren („Index-Reduktion“). Die Verpflichtung zur Index-Reduktion verringert sich in dem Ausmaß, indem CANAL+ im Vorjahr ein Recht zur Index-Erhöhung nicht ausgeübt hat.

3.8.4. Index-Erhöhungen oder Index-Reduktionen (gemeinsam: „Index-Anpassungen“) werden dem Kunden in geeigneter Form (z.B. durch den Versand einer Email) mitgeteilt.

3.8.5. CANAL+ wird Schwankungen von 1% (Schwankungsraum) gegenüber der Indexbasis für Index-Anpassungen nicht berücksichtigen. Wird dieser Schwankungsraum allerdings in den Folgejahren insgesamt über- oder unterschritten, passt CANAL+ das Abonnement-Entgelt in voller Höhe an. Der neue Wert stellt die neue Indexbasis für zukünftige Index-Anpassungen dar.

3.8.6. Die Anpassungen des Abonnement-Entgeltes erfolgen grundsätzlich im Jahr nach der Änderung der Indexbasis, frühestens jedoch im Folgejahr des Vertragsabschlusses.

3.8.7. Wird der Jahres-VPI nicht mehr veröffentlicht, tritt sein amtlicher Nachfolger an dessen Stelle.

3.8.8. Eine Index-Anpassung berechtigt den Kunden nicht zur außerordentlichen Kündigung.

4. CANAL+ DIENST

4.1. Voraussetzung zur Nutzung des CANAL+ Dienstes ist ein Internetzugang sowie ein CANAL+ kompatibles Gerät.

4.2. Der CANAL+ Dienst und sämtliche Inhalte, auf die über den Dienst zugegriffen werden, sind ausschließlich für die persönliche Nutzung des Kunden und der im gleichen Haushalt lebenden Personen und nicht für kommerzielle Zwecke bestimmt. Dem Kunden wird im Rahmen des und während des Abonnements ein beschränktes, nicht exklusives und nicht übertragbares Recht, auf den CANAL+ Dienst und die dortigen Inhalte zuzugreifen, gewährt. Darüberhinausgehend werden dem Kunden keinerlei Rechte oder Ansprüche übertragen.

4.3. Die Verfügbarkeit einzelner Inhalte des CANAL+ Dienstes kann außerhalb Österreichs vorbehaltlich zwingender gesetzlicher Regelungen aus lizenzrechtlichen Gründen eingeschränkt sein. Zudem kann es hinsichtlich einzelner Inhalte zu territorialen und zeitlichen Änderungen aus lizenzrechtlichen Gründen hinsichtlich der Verfügbarkeit kommen.

4.4. CANAL+ aktualisiert regelmäßig den CANAL+ Dienst. Diese Aktualisierung umfasst sowohl den Austausch, das Entfernen oder Hinzufügen von einzelnen oder mehreren Inhalten als auch Änderungen und Weiterentwicklungen der Website, der Applikationen und der sonstigen Benutzeroberflächen. Ein Anspruch des Kunden auf die Bereitstellung gewisser Inhalte oder der Gestaltung der Website, der Applikationen oder der sonstigen Benutzeroberflächen besteht insoweit nicht.

4.5. Die Darstellungsqualität des CANAL+ Dienstes kann je nach Gerät variieren und ist von verschiedenen Faktoren abhängig, wie dem Aufenthaltsort des Kunden, der verfügbaren Bandbreite und/oder der Geschwindigkeit der Internetverbindung des Kunden. Für Entgelte im Zusammenhang mit der Internetverbindung ist der Kunde verantwortlich.

4.6. Dem Kunden stehen die gesetzlichen Gewährleistungsbehelfe zu. Für den Fall, dass ein Programmausfall oder erhebliche Störungen auf ein Verschulden des Kunden oder seines Erfüllungsgehilfen (z.B. IP-Netzbetreiber oder Internetanbieter des Kunden) zurückzuführen ist, hat der Kunde gegenüber CANAL+ keinerlei Gewährleistungsansprüche.

4.7. Ferner haftet CANAL+ nicht für Störungen bzw. Ausfälle des CANAL+ Dienstes aufgrund von höherer Gewalt, d.h. für Umstände, die nicht dem Einflussbereich von CANAL+ unterliegen. Dies sind z.B. Erdbeben, Überschwemmungen, Feuer und andere Naturkatastrophen sowie Handlungen bzw. Unterlassungen von Telekommunikationsanbietern, Stromversorgern bzw. ganz allgemein dritter Dienstleistungsanbieter.

5. PFLICHTEN DES KUNDEN

5.1. Der Kunde ist für die Sicherstellung der Vertraulichkeit seines Kontos und des Passworts und für die Beschränkung des Zugangs zu seinem Computer und seinen mobilen Geräten und sonstigen Empfangsgeräten verantwortlich.

5.2. Soweit unter anwendbarem Recht zulässig, erklärt der Kunde sich damit einverstanden, für alle Aktivitäten verantwortlich zu sein, die über sein Konto oder Passwort vorgenommen werden. Der Kunde hat alle erforderlichen Schritte zu unternehmen, um sicherzustellen, dass sein Passwort geheim gehalten und sicher aufbewahrt wird. Der Kunde hat CANAL+ unverzüglich zu informieren, wenn Anlass zur Sorge besteht, dass ein Dritter Kenntnis von seinem Passwort erlangt hat oder das Passwort unautorisiert genutzt wird.

5.3. Der Kunde ist dafür verantwortlich, sicherzustellen, dass seine Angaben gegenüberC korrekt und vollständig sind. Über Änderungen hinsichtlich der vom Kunden im Rahmen des Bestellprozesses getätigten Informationen ist CANAL+ durch entsprechende Änderung der Informationen in mein „Konto“-Bereich in Kenntnis zu setzen.

5.4. Der Kunde sichert zu, den CANAL+ Dienst nicht wie folgt zu verwenden: (i) in einer Weise, die dazu geeignet ist, den CANAL+ Dienst oder den Zugang dazu zu unterbrechen, zu beschädigen oder in sonstiger Art zu beeinträchtigen, oder (ii) für betrügerische Zwecke oder in Verbindung mit einer Straftat oder rechtswidrigen Aktivität oder (iii) um Belästigung, Unannehmlichkeiten oder Angst zu verursachen.

5.5. Der Kunde verpflichtet sich, den CANAL+ Dienst nicht für öffentliche Vorführungen zu verwenden.

5.6. Der Kunde ist verpflichtet, die Maßgaben des Jugendschutzes einzuhalten. Insbesondere hat der Kunde sicherzustellen, dass kein Unbefugter Zugang zu seiner persönlichen Jugendschutz-PIN erhält.

5.7. Der Kunde sichert ausdrücklich zu,

5.7.1. Inhalte und Informationen, die während der Nutzung des CANAL+ Dienstes zur Verfügung gestellt werden, nicht zu archivieren, zu vervielfältigen, zu verbreiten, zu modifizieren, darzustellen, vorzuführen, zu publizieren, zu lizenzieren, davon abgeleitete Werke zu kreieren, zum Kauf anzubieten oder nicht im Einklang mit diesen AGB zu nutzen,

5.7.2. vorhandenen Kopierschutz nicht zu umgehen, zu entfernen, zu ändern, zu deaktivieren, herabzusetzen oder zu verhindern,

5.7.3. keine Roboter, Spider, Web-Scraping oder anderen automatisierten Vorgänge zu verwenden, um auf den CANAL+ Dienst zuzugreifen,

5.7.4. keine Codes oder anderen Produkte einzufügen oder denC-Dienst in anderer Weise zu manipulieren;

5.7.5. kein Data Mining, Sammeln von Daten oder andere Extraktionsverfahren zu verwenden.

5.7.6. Im Falle der Zuwiderhandlung ist CANAL+ berechtigt, das Abonnement des Kunden außerordentlich mit sofortiger Wirkung zu kündigen und/oder dessen Zugang zum CANAL+ Dienst einzuschränken, einzustellen oder zu sperren. Die Geltendmachung weitergehender Ansprüche, z.B. auf Schadenersatz, behält sich CANAL+ ausdrücklich vor.

6. BEENDIGUNG DES ABONNEMENTS

6.1. Das Abonnement wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.

6.2. Ordentliche Kündigung durch den Kunden: Während des Promotionszeitraums kann die Kündigung des Abonnements durch den Kunden jederzeit zum Ende des jeweiligen Promotionszeitraums erfolgen. Nach Beendigung des Promotionszeitraums ist die Kündigung durch den Kunden jederzeit zum Ende des laufenden Kalendermonats möglich. Die Kündigung kann elektronisch oder schriftlich erfolgen.

6.3. Ordentliche Kündigung durchC: CANAL+ kann das Abonnement ordentlich mit einer einmonatigen Kündigungsfrist zum Ende des nächstfolgenden Kalendermonats kündigen.

6.4. Die außerordentliche Kündigung aus wichtigem Grund bleibt davon unberührt.

6.5. Mit Beendigung des Abonnements wird der Zugang zum CANAL+ Dienst automatisch geschlossen.

7. KUNDENDIENST UND AUSSERGERICHTLICHE STREITBEILEGUNG

7.1. Bei Fragen zum CANAL+ Dienst stehen Ihnen folgende Kontaktmöglichkeiten zur Verfügung:

Über die Chat-Funktion
Per Email: info@canalplus.at

7.2. Unabhängig von der Zuständigkeit der Gerichte kann der Kunde der Regulierungsbehörde (RTR) Streit- oder Beschwerde-Fälle vorlegen. Die RTR bemüht sich um eine einvernehmliche Lösung und informiert den Kunden und CANAL+ über ihre Ansicht zu diesem Fall. Auf der Website der RTR unter www.rtr.at sind weitere Informationen, z.B. Verfahrensrichtli finden.

8. ELEKTRONISCHE KOMMUNIKATION

8.1. Kontobezogene Informationen (z. B. Zahlungsautorisierungen, Änderungen des Passwortes oder der Zahlungsart, Bestätigungs- und sonstige Mitteilungen) werden an den Kunden ausschließlich in elektronischer Form, wie z.B. per E-Mail an die E-Mail-Adresse, die der Kunde im Rahmen des Bestellprozesses angegeben hat, oder per In-App Push Nachrichten versendet.

8.2. Der Kunde stimmt insoweit für vertragliche Zwecke zu, dass alle Zustimmungen, Benachrichtigungen, Veröffentlichungen und andere Kommunikation, die CANAL+ dem Kunden elektronisch an die vom Kunden bekanntgegebene Email-Adresse mitteilt, insofern keine Schriftform erfordern, es sei denn, zwingend anzuwendende gesetzliche Vorschriften erfordern eine andere Art der Kommunikation.

8.3. Als Teil des CANAL+ Dienstes empfehlen wir Ihnen Funktionen, Produkte und Inhalte, die für den Kunden von Interesse sein könnten, ermitteln seine Präferenzen und personalisieren seine Erfahrungen mit dem CANAL+ Dienst durch elektronische Benachrichtigungen.

9. SONSTIGES

9.1. Das Vertragsverhältnis zwischen CANAL+ und dem Kunden unterliegt dem österreichischen Recht unter Ausschluss der Kollisionsnormen und des UN-Kaufrechts.

9.2. Vertragssprache ist Deutsch.

9.3. CANAL+ ist berechtigt, das gesamte Abonnement mit schuldbefreiender Wirkung auf die A1 Telekom Austria AG oder deren Rechtsnachfolgerin zu übertragen. Über eine solche Übertragung und den sich daraus ergebenen Folgen hat CANAL+ den Kunden entsprechend den gesetzlichen Vorgaben zu informieren. Die Information über die Übertragung an den Kunden wird zumindest einen Monat im Voraus erfolgen, soweit nicht zwingende gesetzliche Vorschriften eine andere Frist vorschreiben.

9.4. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon nicht berührt.

9.5. Die Hinweise und Bestimmungen zum Datenschutz finden Sie hier .

9.6. Die am Ende der AGB wiedergegebene Widerrufsbelehrung gilt nur für Verbraucher im Sinne des § 1 Konsumentenschutzgesetz.

WIDERRUFSBELEHRUNG

Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

WIDERRUFSRECHT

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns CANAL+ Luxembourg S.à r.l., Email-Adresse: info@canalplus.at , 4 Rue Albert Borschette, L-1246 Luxembourg) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

FOLGEN DES WIDERRUFS

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Stand: 14.02.2022

MUSTER-WIDERRUFSFORMULAR

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An
CANAL+ Luxembourg S.à r.l.
4 Rue Albert Borschette
L-1246 Luxembourg
E-Mail-Adresse: info@canalplus.at